Stakeholder-Dialog »Spurenstoffstrategie des Bundes«
Organisation, Durchführung und Auswertung eines Stakeholder-Dialogs
Organisation, Durchführung und Auswertung eines Stakeholder-Dialogs
Als Spurenstoffe werden Stoffe bezeichnet, die in sehr geringen Konzentrationen in den Gewässern vorkommen. Diese Stoffe können bereits in sehr niedrigen Konzentrationen nachteilig auf aquatische Ökosysteme wirken und den guten ökologischen Zustand gemäß Wasserrahmenrichtlinie beeinträchtigen.
Zur Verringerung des Eintrags dieser Stoffe in die Gewässer können grundsätzlich Maßnahmen entlang des Lebenswegs der betroffenen Stoffe an der Quelle (Stoffvermeidung/produktionsintegrierter Umweltschutz), bei der Verwendung der Produkte sowie bei nachgelagerten Maßnahmen im Bereich der Entsorgung ansetzen. Die Effektivität und Effizienz dieser Maßnahmen können sich deutlich unterscheiden. Gleichzeitig sind grundlegende Prinzipien der Umweltpolitik wie das Verursacher- und das Vorsorgeprinzip zu berücksichtigen.
Vor diesem Hintergrund wurde durch das BMUB ein Stakeholder-Dialog zur Erarbeitung einer Strategie zum Umgang mit Spurenstoffen in Gewässern auf Bundesebene gestartet. Ziel ist es, einen ausgewogenen Mix aus quellen- und anwendungsorientierten sowie nachgeschalteten Maßnahmen mit einer ausreichenden Effektivität bei möglichst hoher Effizienz zu identifizieren. Ein solcher Maßnahmenkatalog soll die Grundlage einer nationalen Spurenstoffstrategie bilden.
Das Umweltbundesamt hat das Fraunhofer ISI (Projektleitung, inhaltlich-fachliche Unterstützung des Prozesses) und die IKU GmbH (Prozessgestaltung und Moderation) mit der Vorbereitung und Durchführung des Stakeholder-Dialogs zur Erarbeitung einer Strategie zum Umgang mit anthropogenen Spurenstoffen in Gewässern auf Bundesebene beauftragt. Das Vorhaben wird vom Umweltbundesamt in enger Abstimmung mit dem Bundesumweltministerium durchgeführt.
Die inhaltliche Ausrichtung, die Gestaltung des Dialogprozesses sowie die Benennung der zu beteiligenden Organisationen erfolgten basierend auf Sondierungsgesprächen. Im Rahmen einer Auftaktveranstaltung mit Stakeholdern, Bundesressorts, Behörden und Ländervertretern wurden die Ergebnisse der Sondierungsgespräche sowie Hintergründe, Zielsetzung und methodische Eckpfeiler des Stakeholder-Dialogprozesses vorgestellt, die Erwartungen der Beteiligten an den Dialog formuliert und die Rahmenbedingungen sowie Regeln des Dialogprozesses vereinbart.
Durchgeführt wurden Fach-Workshops zu den wichtigsten Handlungsbereichen im Lebenszyklus von Spurenstoffen: Minderungsstrategien an den Quellen und in der Anwendung, Möglichkeiten nachgeschalteter Maßnahmen sowie ein zusätzlicher Workshop zur Zusammenführung der Ergebnisse. Grundsätzlich wurde Einvernehmen der Stakeholder angestrebt. Minderheitenvoten wurden dokumentiert.
Das nun vorliegende Policy Paper beinhaltet gemeinsam getragene Empfehlungen (inkl. Minderheitenvoten) sowie deren kurze Erläuterung als Beitrag zur Festlegung der politischen Schwerpunkte im Themenbereich Spurenstoffe in der nächsten Legislaturperiode. In einem nachfolgenden Prozess soll die Strategie zur Reduktion von Spurenstoffeinträgen in die Gewässer weiter konkretisiert und umgesetzt werden.
2016 - 2021